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Leistung und Verfassung. : Das Leistungsprinzip in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. by Malinka, Hartmut is a nonfiction available to read on EtoBox.

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"Leistung" hat nur in einer einzigen Bestimmung unmittelbar Eingang in den Verfassungstext gefunden: in Art. 33 Abs. 2 GG. Gleichwohl handelt es sich um einen Zentralbegriff der Verfassungsordnung, der sich an unterschiedlicher Stelle verorten läßt; seine eigentliche Bedeutung liegt in der Verfassungsinterpretation. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Leistungsprinzip als hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums zu beachten; es bildet ein wichtiges Kriterium für die Konkretisierung des Schutzbereichs der Eigentumsgarantie; es reguliert den Hochschulzugang im Rahmen der Berufsfreiheit.Inhalt und Reichweite des Leistungsprinzips sind bis heute in allen Bereichen der Verfassung umstritten; nicht nur in der Konkurrenz mit anderen hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums ist sein Gewicht Gegenstand rechtspolitischer Diskussionen. In Zeiten knapper Kassen, insbesondere der Rentenversicherungsträger, stehen Inhalt und Reichweite des verfassungsrechtlich gebotenen Eigentumsschutzes von Sozialansprüchen sowie der Handlungsspielraum des Sozialstaates auf dem Prüfstand. Wo und in welchem Rahmen unterliegt der Gesetzgeber der Legitimitätskontrolle der Eige

Who reads Leistung und Verfassung. : Das Leistungsprinzip in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.?

Author

Malinka, Hartmut

Publisher

Duncker & Humblot GmbH

Published

2000

Language

DE

ISBN

9783428093540

Category

nonfiction

Subjects

Law