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Fehler im Gesetzgebungsverfahren: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre by Helbig, Jan is a nonfiction available to read on EtoBox.

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Für demokratische Rechtssysteme ist das rechtlich institutionalisierte Verfahren zentraler Baustein. Das Gesetzgebungsverfahren, dessen überragende Bedeutung sich nicht zuletzt aus der abstraktgenerellen Wirkung seines Verfahrensproduktes speist, behandelt das Grundgesetz jedoch in nur wenigen Artikeln. Zu den Folgen von Verfahrensfehlern bezieht es keine ausdrückliche Stellung. Die Arbeit nimmt sich dieser Ausgangslage an, indem sie grundlegend, insbesondere auf einem verfahrenstheoretischen Fundament, die grundgesetzlichen Anforderungen an das Gesetzgebungsverfahren analysiert. In einem zweiten Schritt wird zunächst abstrakt die Fehlerfolge eines Verfahrensfehlers im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und Rechtmäßigkeitsrestitution hergeleitet und sodann an ausgewählten Beispielen bestimmt. Hierbei wird nicht nur die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert, sondern auch der Blick geweitet, indem der Bogen zu einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre gespannt wird.»Errors in the Legislative Process. An Investigation with Special Consideration of a General Error Consequence Doctrine«: For democratic legal systems, the legally institutionalized procedure is a cent

Who reads Fehler im Gesetzgebungsverfahren: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre?

Author

Helbig, Jan

Publisher

DUNCKER UND HUMBLOT

Published

2023

Language

DE

ISBN

9783428587636

Category

nonfiction