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Die Klageabweisung "zur Zeit". (Schriften zum Prozessrecht; PR 146) by Kappel, Christian is a nonfiction available to read on EtoBox.

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Daß im Zivilprozeß eine Klage auch bloß als "zur Zeit" unzulässig oder unbegründet abgewiesen werden kann, überrascht den erfahrenen Prozeßrechtler nicht. Die kostenrechtlichen und rechtskraftbedingten Nachteile dieser Form der Tenorierung treffen den Beklagten allerdings, obgleich er doch nach materiellem Recht gerade nicht zur Leistung verpflichtet ist.Diese Kalamität auszugleichen, ist ein Anliegen der Untersuchung über die Klageabweisung "zur Zeit": Zunächst werden die bis in das römische Recht zurückreichenden Ursprünge derzeitiger Klageabweisungen angesprochen. Ausgehend von der Frage, welche Tatsachenänderungen nach Rechtskraft eines Urteils zu einer Veränderung des Streitgegenstandes führen, widmet sich der Autor anschließend Ungereimtheiten in der modernen Rechtskraftlehre. Die allgemein anerkannten Rechtskraftwirkungen - ne bis in idem, Präjudizialität und Präklusion - können dadurch in einen sinnvollen Kontext gestellt werden. Als Ergebnis wird im Zusammenhang mit der Zukunftsklage aus § 259 ZPO eine exakte Verortung zeitlich begrenzter Sachurteile in der Systematik der ZPO aufgezeigt.Den Belangen der Praxis trägt die Untersuchung Rechnung durch Ausführungen z.B. zu Fäll

Who reads Die Klageabweisung "zur Zeit". (Schriften zum Prozessrecht; PR 146)?

Author

Kappel, Christian

Publisher

Duncker & Humblot GmbH

Published

1999

Language

DE

ISBN

9783428096046

Category

nonfiction

Subjects

Law