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Grundfragen des Einigungsvertrages unter Berücksichtigung beamtenrechtlicher Probleme: Zur Verfassungsmäßigkeit des Art. 6 EinigungsV by Merten, Detlef is a nonfiction available to read on EtoBox.
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Für das politische Kunststück der Wiedervereinigung Deutschlands war der Einigungsvertrag das "staatsrechtliche Kernstück". Unter dem zweifachen Druck überbordender Stoffülle und unausweichlicher Zeitnot gedieh er dennoch zu einem Meisterstück deutscher Bürokratie, die souverän den historischen Ausnahmefall beherrschte. Doch die Gunst des großen Augenblicks versagt die Muße zu vertiefender Sorgfalt im Kleinen. So darf es nicht wundern, wenn der Einigungsvertrag Verwerfungen aufweist. Sie erscheinen vor allem an jenen Vertragsstellen, die als einfaches Bundesrecht vom Grundgesetz abweichen, obwohl sie trotz Verabschiedung des Einigungsvertragsgesetzes mit verfassungsändernden Mehrheiten in ihrem Normenrang nicht geadelt wurden. Dies verhinderte das Grundgesetz, das demokratischen Willen auf rechtsstaatliche Wege verweist und Verfassungsänderungen nur als Verfassungstextänderungen zuläßt.Der Autor untersucht nicht nur, ob der (einfache) Gesetzgeber dennoch und unter welchen Voraussetzungen er bei der Inkraftsetzung des Grundgesetzes im Beitrittsgebiet Ausnahmen und Modifizierungen vorsehen durfte, ohne sich zum "Herrn der Verfassung" aufzuschwingen, sondern auch, auf welche Weise der
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It is typically read by self-directed learners exploring a subject in depth.
Common subject areas: history, science, philosophy, social sciences.
- Author
- Merten, Detlef
- Publisher
- Duncker und Humblot
- Published
- 1991
- Language
- DE
- ISBN
- 9783428072330
- Category
- nonfiction
- Subjects
- Law, History
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